Welche Mitglieder des Grossen Rates stimmen am wirtschaftsfreundlichsten ab? Das jährliche Rating des Handels- und Industrievereins des Kantons Bern liefert ausführliche Antworten.
Der Handels- und Industrieverein des Kantons Bern (HIV) hat die Mitglieder des bernischen Grossen Rates erneut auf deren Wirtschaftsfreundlichkeit untersucht. Wie in den vergangenen Ratingperioden stimmten auch dieses Mal die Parlamentarierinnen und Parlamentarier von FDP, SVP, BDP und EDU am wirtschaftsfreundlichsten ab. An der Spitze der Einzelrangliste stehen zwei FDP-Mitglieder: Sandra Hess (Nidau) und Fraktionspräsident Adrian Haas (Bern). Bereits zum 16. Mal legte der HIV seine Bewertung des Abstimmungsverhaltens der Mitglieder im bernischen Grossen Rat vor. Einerseits erhofft sich der Wirtschaftsverband davon einen Ansporn für Parlamentarier, ihr Verhalten wirtschaftsfreundlicher zu gestalten. Andererseits bietet das Rating mehr Transparenz für den HIV selber und die Wähler, die gerne positive wirtschaftspolitische Akzente setzen möchten. Grundlage des Ratings bildeten die Abstimmungen im Grossen Rat zu Geschäften der vier letzten Sessionen (März 2019 bis November 2019). Dabei wurden von einer Arbeitsgruppe diejenigen Geschäfte ausgewählt, welche bei ihrer Umsetzung einen klar positiven oder negativen Effekt auf die Wirtschaft haben bzw. haben könnten. Insgesamt wurden 22 Geschäfte bewertet, welche wirtschaftspolitisch relevant sind, womit die Grossrätinnen und Grossräte – je nach Abstimmungsverhalten und Präsenz – ein Resultat von zwischen maximal +44 und minimal -44 Punkten erzielen konnten.
Keine Überraschungen
Im Grossen und Ganzen zeigt sich ein gewohntes Bild: Die bürgerlichen Parteien und ihre Vertreterinnen und Vertreter schwingen ein weiteres Mal obenaus. Dabei klassiert sich im Rating 2019 an erster Stelle die FDP vor der SVP, die nächsten Plätze gehen an die BDP und die EDU. Am wenigsten im Sinne der Wirtschaft votierten in den Sessionen 2019 die PSA, die SP, die CVP (besser gesagt der einzige CVP-Vertreter im Kantonsparlament) und die Grünen. Auch im Langzeitvergleich seit dem ersten Rating 2003/04 liegen die FDP und die SVP, gefolgt von EDU und BDP, an der Tabellenspitze. Im Mittelfeld platzieren sich CVP, GLP und EVP, während sich die Grünen, die SP und die PSA am Tabellenende wiederfinden.
Sandra Hess und Adrian Haas mit dem Punktemaximum
In der «Einzelwertung» erreichten in der aktuellen Ratingperiode zwei FDP-Grossratsmitglieder das Punktemaximum (44 Punkte) und teilen sich damit den ersten Rang: Sandra Hess (Nidau) und Adrian Haas (Bern). Der HIV gratuliert herzlich! Im Namen der Unternehmen im Kanton Bern dankt er den beiden Ratingsiegern sowie allen wirtschaftsfreundlich denkenden und stimmenden Parlamentarierinnen und Parlamentariern für den Einsatz und die Unterstützung wenn es darum geht, den Wirtschaftsstandort Kanton Bern zu stärken. Für die beiden Erstplatzierten ist das Resultat des Ratings auch eine Bestätigung, dass ihr konsequentes, wirtschaftsfreundliches Verhalten und unternehmerisches Denken auch wahrgenommen beziehungsweise entsprechend gewürdigt wird. So erklärte Sandra Hess: «Mein politisches Engagement im Grossen Rat erfolgt im ständigen Bewusstsein, dass jeder Franken, den die öffentliche Hand ausgibt, zuerst in der Wirtschaft verdient werden muss. Ich freue mich deshalb sehr über die Auszeichnung!» Auch Adrian Haas zeigte sich sehr erfreut über sein Resultat im aktuellen Rating. «Es ist toll, wieder einmal zu den Gewinnern zu gehören. Gerade heute dürften Wirtschaftsanliegen wieder mehr Beachtung finden», sagte der Fraktionspräsident der FDP und HIV-Direktor nach Bekanntgabe der Rangliste.
pd